Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen durch Carolin Ibrahimi, Ringstraße 22, 73271 Holzmaden, Telefon: 0163/9233708, E-Mail: info@carolin-ibrahimi.de, im Folgenden als „Anbieter“ bezeichnet, über die Website www.carolin-ibrahimi.de.
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese AGB gelten für sämtliche Verträge, die zwischen dem Anbieter und Privatkunden (Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB) über die Website www.carolin-ibrahimi.de abgeschlossen werden.
(2) Bestellungen von Unternehmern, Gewerbetreibenden, Freiberuflern oder gewerblichen Wiederverkäufern sind ausgeschlossen.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
(4) Der Umfang der angebotenen Produkte umfasst insbesondere Gesundheits- und Wellnessprodukte sowie Gutscheine.
(5) Der Umfang der angebotenen Dienstleistungen umfasst insbesondere Gesundheitscoaching, Massage, Pilates-Kurse und sonstige Bewegungskurse.
(6) Die konkreten Leistungen, Preise, Termine, Kurszeiträume, Kursorte und sonstigen Leistungsmerkmale ergeben sich aus der jeweiligen Angebots- bzw. Kursbeschreibung auf der Website.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragspartner des Kunden ist:
Carolin Ibrahimi
Ringstraße 22
73271 Holzmaden
Telefon: 0163/9233708
E-Mail: info@carolin-ibrahimi.de
(2) Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.
(3) Die Angebote auf der Website richten sich ausschließlich an Privatkunden mit Wohn- bzw. Rechnungsanschrift in Deutschland, soweit beim jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
(4) Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein. Minderjährige dürfen Angebote nur unter Mitwirkung und Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters in Anspruch nehmen.
(5) Die Präsentation der Produkte und Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung bzw. Buchung.
(6) Der Kunde gibt durch Abschluss des Bestell- bzw. Buchungsvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss des jeweiligen Vertrages ab.
(7) Bei der Buchung von Dienstleistungen und Kursen kommt der Vertrag zustande, sobald der Anbieter die Buchung ausdrücklich bestätigt. Die Bestätigung kann automatisiert per E-Mail erfolgen.
(8) Die automatische Eingangsbestätigung über den Eingang einer Bestellung oder Buchung stellt nur dann noch keine Vertragsannahme dar, wenn dies in der jeweiligen E-Mail ausdrücklich angegeben wird.
(9) Bei Produkten kommt der Vertrag alternativ durch ausdrückliche Annahme des Angebots, durch Versand der Ware oder durch eine sonstige eindeutige Bestätigung des Anbieters zustande.
(10) Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen oder Buchungen abzulehnen, wenn sachliche Gründe hierfür vorliegen, insbesondere bei fehlender Verfügbarkeit oder bei Überschreitung der angebotenen Kapazitäten.
(11) Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Rechnungsversand einverstanden.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Soweit dem Kunden als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, soweit gesetzlich nichts Abweichendes bestimmt ist.
(3) Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Kunde den Anbieter, Carolin Ibrahimi, Ringstraße 22, 73271 Holzmaden, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(5) Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht und der Kunde verlangt, dass eine Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen soll, hat er dem Anbieter im Falle eines Widerrufs einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Anbieter über die Ausübung des Widerrufsrechts informiert, bereits erbrachten Leistung im Verhältnis zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistung entspricht.
§ 4 Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2) Das Widerrufsrecht besteht ebenfalls nicht bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Bei Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen sein oder erlöschen. Dies gilt insbesondere für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn für die Erbringung ein spezifischer Termin oder Zeitraum vorgesehen ist.
(4) Für die konkret angebotenen Pilates-Kurse kann daher aufgrund der gesetzlichen Regelungen zum Zeitpunkt bzw. Zeitraum der Leistungserbringung kein Widerrufsrecht bestehen. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
(5) Ein gesetzliches Widerrufsrecht kann bei Dienstleistungen, die während der Widerrufsfrist auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden begonnen werden, nach vollständiger Vertragserfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die jeweils angegebenen Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Buchung.
(2) Soweit gesetzlich geschuldet, enthalten die angegebenen Preise die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(3) Soweit der Anbieter aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer erhebt, wird hierauf im jeweiligen Angebot bzw. auf der Rechnung hingewiesen.
(4) Bei Produkten verstehen sich die angegebenen Preise zuzüglich der jeweiligen Versandkosten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(5) Bei Dienstleistungen und Kursen fallen grundsätzlich keine zusätzlichen Versandkosten an.
(6) Es kann vorkommen, dass Produkte oder Dienstleistungen auf der Website versehentlich mit einem falschen Preis ausgezeichnet sind. In einem solchen Fall wird der Anbieter den Kunden vor Vertragsschluss bzw. vor Durchführung der Leistung informieren und ihm die Möglichkeit geben, das Angebot zum korrekten Preis anzunehmen oder abzulehnen.
§ 6 Zoll und internationale Lieferungen
(1) Bestellungen zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union können Importzölle, Steuern oder sonstige Abgaben auslösen, die vom Kunden zu tragen sind.
(2) Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Höhe und Erhebung solcher Gebühren. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sich über die für sein Zielland geltenden Einfuhrbestimmungen zu informieren.
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung des Kauf- bzw. Rechnungsbetrages ist nach Maßgabe der jeweiligen Zahlungsvereinbarung fällig.
(2) Für Produkte stehen dem Kunden die im jeweiligen Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmethoden zur Verfügung.
(3) Bei Vorkasse ist der vollständige Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung bzw. im Bestellvorgang angegebenen Frist auf das angegebene Konto zu überweisen.
(4) Bei Zahlung über externe Zahlungsdienstleister gelten ergänzend deren jeweilige Zahlungsbedingungen.
(5) Bei der Buchung eines Pilates-Kurses oder einer sonstigen Dienstleistung erfolgt die Zahlung grundsätzlich per Rechnung, sofern im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
(6) Die Rechnung für einen Pilates-Kurs oder eine sonstige Dienstleistung wird dem Kunden nach der Buchung separat per E-Mail zugesandt.
(7) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zu begleichen.
(8) Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet.
(9) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen und einen nachweisbaren weiteren Verzugsschaden geltend zu machen.
(10) Die Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.
(3) Der Kunde hat den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die Ware gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
§ 9 Lieferung, Verfügbarkeit und Stornierung von Warenbestellungen
(1) Die Lieferzeit beträgt, sofern beim jeweiligen Angebot nicht anders angegeben, voraussichtlich 7 Werktage.
(2) Der Anbieter ist bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Sollte eine Lieferfrist nicht eingehalten werden können, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert.
(3) Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich per E-Mail informiert. Bereits geleistete Zahlungen für nicht lieferbare Produkte werden unverzüglich erstattet.
(4) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands, sofern beim jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.
(5) Bei Vorkasse erfolgt der Versand nach Zahlungseingang.
(6) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
(7) Der Kunde kann eine Bestellung bis zum Versand der Ware kostenfrei stornieren, soweit nicht bereits ein gesetzlicher oder vertraglicher Ausschluss besteht. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt.
§ 10 Transportschäden
(1) Sollte der Kunde die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, wird er gebeten, solche Schäden möglichst unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt mit dem Anbieter aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Auswirkungen.
§ 11 Gewährleistung
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Bei neuen Waren gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung.
(3) Bei gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist unter den gesetzlichen Voraussetzungen verkürzt werden, soweit dies gegenüber Verbrauchern rechtlich zulässig ist.
(4) Bei Dienstleistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften über die jeweilige Dienstleistung.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(5) Soweit der Anbieter Gesundheits-, Wellness-, Massage- oder Bewegungsangebote anbietet, ersetzt dies keine ärztliche Untersuchung, Diagnose oder Behandlung. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, vor Beginn einer körperlichen Aktivität ärztlichen Rat einzuholen, wenn aufgrund des eigenen Gesundheitszustandes Zweifel an der Teilnahme bestehen.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter vor Beginn einer Massage oder eines Pilates-Kurses relevante gesundheitliche Einschränkungen mitzuteilen, soweit diese für die sichere Durchführung der Leistung von Bedeutung sein können.
§ 13 Datenschutz
(1) Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen.
(2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt insbesondere zur Durchführung von Bestellungen, Buchungen, Zahlungen, Rechnungsstellung und Kundenkommunikation.
(3) Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 14 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt worden ist.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 15 Besondere Bedingungen für Pilates-Kurse und sonstige Kurse
(1) Kursangebot und Kursumfang
Die jeweils angebotenen Pilates-Kurse und sonstigen Kurse werden mit dem in der jeweiligen Kursbeschreibung angegebenen Zeitraum, der Anzahl der Kurseinheiten, den Kurszeiten, dem Kursort und der jeweiligen Kursgebühr angeboten.
Die Buchung gilt für den jeweils gebuchten gesamten Kurszeitraum und umfasst sämtliche in der jeweiligen Kursbeschreibung enthaltenen Kurseinheiten.
(2) Vertragsschluss
Mit Abschluss der Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kursvertrages ab. Der Vertrag kommt mit der Buchungsbestätigung des Anbieters zustande.
(3) Teilnahmevoraussetzungen
Die Teilnahme an einem Pilates-Kurs setzt voraus, dass der Kunde aufgrund seines Gesundheitszustandes grundsätzlich in der Lage ist, an körperlicher Bewegung teilzunehmen.
Bei bestehenden Erkrankungen, Verletzungen, Schwangerschaft, nach Operationen oder sonstigen gesundheitlichen Einschränkungen wird empfohlen, vor der Teilnahme ärztlichen Rat einzuholen.
Der Kunde nimmt an den Kursen grundsätzlich auf eigene Verantwortung teil.
(4) Zahlung
Die Kursgebühr ist per Rechnung zu bezahlen. Die Rechnung wird dem Kunden nach der Buchung separat per E-Mail zugesandt.
Die Zahlungsfrist ergibt sich aus der jeweiligen Rechnung.
(5) Stornierung durch den Kunden
Eine kostenfreie Stornierung eines gebuchten Kurses ist bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn möglich.
Bei einer späteren Stornierung oder bei Nichterscheinen besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr.
Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere ein gegebenenfalls bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht, bleiben hiervon unberührt.
(6) Versäumte Kurseinheiten
Die Buchung bezieht sich auf den gesamten Kurszeitraum.
Einzelne versäumte Kurseinheiten können grundsätzlich nicht nachgeholt werden. Eine anteilige Erstattung der Kursgebühr wegen einzelner versäumter Kurseinheiten erfolgt nicht.
(7) Erkrankung
Bei kurzfristiger Erkrankung wird der Kunde gebeten, den Anbieter so früh wie möglich zu informieren.
In besonderen Fällen kann der Anbieter nach eigenem Ermessen eine individuelle kulante Lösung anbieten. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.
(8) Schnupperstunden
Soweit der Anbieter Schnupperstunden anbietet, gelten hierfür die jeweils auf der Website angegebenen Bedingungen.
Eine Schnupperstunde stellt grundsätzlich keine verbindliche Buchung eines anschließenden mehrwöchigen Kurses dar.
Die Anmeldung zu einer Schnupperstunde kann, sofern auf der Website entsprechend angeboten, insbesondere über WhatsApp oder einen anderen vom Anbieter vorgesehenen Kommunikationsweg erfolgen.
(9) Kursausfall durch den Anbieter
Sollte ein Kurs aufgrund von Umständen, die der Anbieter zu vertreten hat, nicht stattfinden können, wird die Kursgebühr für die ausgefallene Leistung vollständig erstattet, sofern keine zumutbare Ersatzleistung angeboten und vom Kunden angenommen wird.
Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
(10) Verlegung einzelner Kurstermine
Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Kurstermine aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere aufgrund von Krankheit der Kursleitung, höherer Gewalt, behördlichen Vorgaben oder sonstigen Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters zu verlegen.
Der Anbieter wird den Kunden über wesentliche Änderungen rechtzeitig informieren und sich bemühen, einen geeigneten Ersatztermin anzubieten.
(11) Kursleitung und Vertretung
Der Anbieter ist berechtigt, bei Verhinderung eine geeignete Vertretung einzusetzen, sofern die Qualität und der Charakter des Kursangebots dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
(12) Kursbeginn und verspäteter Einstieg
Sofern ein Kurs nach seinem Beginn noch gebucht werden kann, ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, ob und unter welchen Bedingungen ein nachträglicher Einstieg möglich ist.
§ 16 Besondere Bedingungen für Dienstleistungen
(1) Für Massagen, Gesundheitscoaching und sonstige Dienstleistungen gelten die jeweils auf der Website angegebenen Leistungsbeschreibungen, Preise und Terminbedingungen.
(2) Termine für Dienstleistungen können, soweit auf der Website vorgesehen, über WhatsApp, telefonisch, per E-Mail oder über ein Online-Buchungssystem vereinbart werden.
(3) Bei individuell vereinbarten Terminen gelten ergänzend die jeweils bei der Buchung mitgeteilten Stornierungsbedingungen.
(4) Die angebotenen Leistungen stellen, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, keine ärztliche Behandlung oder Heilbehandlung dar und ersetzen keine ärztliche Untersuchung, Diagnose oder Therapie.
§ 17 Digitale Produkte und Dienstleistungen
(1) Digitale Produkte werden dem Kunden in der Regel durch Download, per E-Mail oder über einen vom Anbieter vorgesehenen digitalen Zugang zur Verfügung gestellt.
(2) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung digitaler Produkte gegeben sind.
(3) Für digitale Produkte gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(4) Für Dienstleistungen, die nicht in Form von physischen Produkten oder digitalen Inhalten erbracht werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Dienstleistungen.
§ 18 Nutzungsrechte bei digitalen Inhalten
(1) Der Kunde erhält mit dem Kauf eines digitalen Produkts ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem erworbenen Inhalt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, digitale Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt oder ausdrücklich gestattet ist.
(3) Alle Urheberrechte verbleiben beim Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber.
§ 19 Benutzerkonto
(1) Soweit die Website die Einrichtung eines Benutzerkontos ermöglicht, ist der Kunde verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(2) Der Kunde hat seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich zu aktualisieren.
(4) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Benutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung oder einem Verstoß gegen diese AGB.
(5) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Benutzerkontos. Vorübergehende Einschränkungen aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen Störungen oder höherer Gewalt bleiben vorbehalten.
§ 20 Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.
(3) Für Verträge gilt grundsätzlich die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
§ 21 Höhere Gewalt
(1) Ereignisse höherer Gewalt, die dem Anbieter die Erbringung einer Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Anbieter, die Leistung für die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder, soweit die Leistung dauerhaft unmöglich wird, vom Vertrag zurückzutreten.
(2) Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks und sonstige unvorhersehbare und außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Ereignisse.
(3) Der Anbieter wird den Kunden über entsprechende Umstände unverzüglich informieren, soweit dies möglich und zumutbar ist.
§ 22 Vertragsübernahme
(1) Der Anbieter ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus einem Vertragsverhältnis auf einen Dritten zu übertragen, soweit dem Kunden dadurch keine unzumutbaren Nachteile entstehen und gesetzliche Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
(2) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 23 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährleistet wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Anbieters.
§ 24 Verbraucherschlichtung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Der Anbieter ist jedoch bemüht, Meinungsverschiedenheiten mit Kunden einvernehmlich zu lösen.
§ 25 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Der Anbieter bietet keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige an, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Minderjährige dürfen die Website und die angebotenen Leistungen nur unter Mitwirkung und Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters nutzen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(4) An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit keine gesetzliche Regelung besteht, gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
(5) Änderungen oder Ergänzungen des jeweiligen Vertrages bedürfen der Textform, soweit nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
(6) Auf die jeweiligen Verträge finden die AGB Anwendung, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlicht und für den jeweiligen Vertrag wirksam einbezogen wurden.
(7) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht, soweit sie nicht ausdrücklich vereinbart wurden.